Nimm die unten stehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen an und akzeptiere sie, indem du auf "Ich nehme an" klickst.
Allgemeine Nutzungsbedingungen der von TELEFUN angebotenen Online-Dienste
I-Begriffserklärungen:
ANB: Bezeichnet die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen der von
TELEFUN angebotenen Dienste.
Persönliches Konto oder Skyrock-Konto: Bezeichnet die personenbezogenen
Daten des Nutzers, insbesondere seine IDs, deren Eingabe Voraussetzung für
den Zugriff auf die vollständigen Funktionen von Skyrock.com und den Dienst
(die Dienste) ist.
Inhalt(e): Bezeichnet sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software,
Musik, Ton, Fotos, Bilder, Videos, Nachrichten und sonstige Elemente, die
von einem Nutzer online geschaltet und von den anderen Nutzern und
Besuchern abgerufen werden können.
BNB: Bezeichnet die Besonderen Nutzungsbedingungen der einzelnen von
TELEFUN angebotenen Dienste.
IDs: Bezeichnet den Nicknamen sowie alle vom Nutzer gewählten oder von
TELEFUN vergebenen Geheimcodes und Passwörter, mit denen der Nutzer sich
identifizieren kann, um Zugriff auf den Dienst (die Dienste) zu erhalten.
Registrierung: Bezeichnet den Vorgang der Online-Anmeldung, den der Nutzer
auf Skyrock.com ausführen muss, um Zugriff auf den Dienst (die Dienste) zu
erhalten. Bei der Registrierung werden die IDs und das Persönliche Konto
des Nutzers angelegt.
Dienst(e): Bezeichnet einen Dienst oder alle Dienste, die von TELEFUN
online über die Webseite « Skyrock.com » oder direkt über die Internet-
Adresse des betreffenden Dienstes angeboten werden, insbesondere unter
folgenden Adressen:
Skyrock Music unter folgender Adresse: www.skyrock.com/music/
Skyrock.com: Bezeichnet die unter der Adresse www.skyrock.com abrufbare
Webseite, die Zugriff auf mehrere Dienste bietet, die den vorliegenden
Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen.
TELEFUN: Bezeichnet das Unternehmen, das die Dienste anbietet und dessen
Anschrift unter Artikel 8 der vorliegenden Nutzungsbedingungen aufgeführt
wird.
Nutzer: Bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die den Dienst
(die Dienste) nutzt, um Inhalte zur Verfügung zu stellen und/oder Inhaber
eines Persönlichen Kontos ist.
Besucher: Bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die den
Dienst (die Dienste) nutzt, um Inhalte abzurufen.
II- Gegenstand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen und gültige Version
1 Gegenstand der Allgemeinen Nutzungsbedingungen ist die Festlegung der
Bedingungen, zu denen die Nutzer und Besucher auf die Dienste zugreifen und
diese nutzen können.
2 Jeder, der einen der von TELEFUN angebotenen Dienste abruft verpflichtet
sich, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, die für manche
Dienste durch Besondere Nutzungsbedingungen ergänzt werden, vorbehaltslos
zu beachten. Vor der Anmeldung zu diesen Diensten werden die Nutzer über
die Besonderen Nutzungsbedingungen informiert und müssen sich damit
einverstanden erklären.
3 TELEFUN behält sich das Recht vor, die vorliegenden ANB und BNB jederzeit
zu ändern, insbesondere um Änderungen der gesetzlichen Vorschriften, der
Rechtsprechung, der redaktionellen oder der technischen Entwicklung
Rechnung zu tragen. Gültig ist jeweils die unter folgender Adresse
verfügbare Version:
http://blog.skyrock.com/public/popup.php?page=cgu&lang=de_DE . Die gleichen
Bedingungen gelten für die BNB, die unter der Adresse des entsprechenden
Dienstes abrufbar sind. Die Nutzer und Besucher müssen folglich die Version
der ANB und BNB beachten, die an dem Tag online verfügbar ist, an dem sie
auf einen der angebotenen Dienste zugreifen.
4 Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausschließlich die
auf der Webseite skyrock.com verfügbare Version der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen für die von TELEFUN angebotenen Online-Dienste gültig
ist. Er erklärt sich ohne Vorbehalt mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen
einverstanden und verpflichtet sich, bei jedem Zugriff auf die Webseite die
jeweils aktuelle Version zu beachten. Die ANB sind unter folgender Adresse
permanent verfügbar:
http://www.skyrock.com/common/footer.php?page=cgu&lang=de_DE
III Anmeldung & Zugriff
1- Allgemeine Regeln für die Registrierung zu den Online-Diensten und die
Einrichtung eines Persönlichen Kontos
1.a Bei der Online-Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, dass die in
dem Registrierungsformular eingegebenen Angaben zu seiner Person und seinem
Alter in Anwendung von Artikel 6-II des französischen Gesetzes Nr. 2004-575
vom 21. Juni 2004 für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft richtig,
exakt, aktuell und vollständig sind. Er verpflichtet sich außerdem, keine
falsche Person zu schaffen, die TELEFUN oder Dritte zu falschen
Schlussfolgerungen verleiten könnte, und nicht die Identität einer anderen
juristischen oder natürlichen Person vorzugeben. Der Nutzer verpflichtet
sich, die bei der Online- Registrierung angegebenen Daten im Falle einer
Änderung sofort zu aktualisieren.
1.b Nach der Einverständniserklärung mit den ANB und der Einrichtung eines
Persönlichen Kontos (nachstehend auch "Skyrock-Konto" genannt) erhält der
Nutzer eine E-Mail mit seinen IDs (Nickname und Passwort). Danach muss der
Nutzer seine Registrierung bestätigen, indem er auf die speziell zu diesem
Zweck eingerichtete temporäre URL-Adresse klickt oder diese in seinen Web-
Browser kopiert. Dann kann sich der Nutzer anmelden und auf die Oberfläche
zur Verwaltung seines Inhaltes zugreifen.
Nach der Bestätigung seiner Registrierung erhält der Nutzer eine weitere
Mail, die die Eröffnung seines Persönlichen Kontos bestätigt.
1.c Wenn die vom Nutzer angegebenen Daten falsch, nicht exakt, veraltet,
unvollständig oder irreführend sind, kann TELEFUN die Dienste des
Persönlichen Kontos des Nutzers ohne Kündigungsfrist und ohne Entschädigung
unterbrechen oder kündigen und den Zugriff auf bestimmte Dienste oder alle
Dienste vorübergehend oder definitiv verweigern.
2- Besondere Regeln für die Registrierung zu den Diensten für Minderjährige
2.a Die Eltern und Erziehungsberechtigten werden darauf hingewiesen, dass
sie entscheiden müssen, welche(n) Dienst(e) ihr minderjähriges Kind nutzen
darf, und dass sie die Nutzung des/der Dienste(s) durch ihr Kind
beaufsichtigen müssen.
2.b Minderjährige unter 12 Jahren dürfen sich nicht zu den Diensten
registrieren. Minderjährige ab 12 Jahren dürfen sich registrieren, unter
der ausdrücklichen Bedingung, dass sie von ihren Eltern oder
Erziehungsberechtigten die Erlaubnis erhalten haben und die zu
Informationszwecken bestimmten Daten und E-Mail-Adressen angeben. Bei der
Registrierung wird vorausgesetzt, dass sie diese Erlaubnis erhalten haben.
TELEFUN behält sich das Recht vor, jederzeit eine schriftliche Bestätigung
anzufordern und Überprüfungen durchzuführen, sowie das Persönliche Konto
eines Minderjährigen zu löschen, wenn der Kontoinhaber die angeforderte
Bestätigung nicht sofort oder in einem vorgegebenen Zeitraum vorlegt.
Sobald TELEFUN einen Antrag der Eltern oder Erziehungsberechtigten zur
Schließung des Persönlichen Kontos und der verbundenen Inhalte erhält, wird
das Persönliche Konto gelöscht.
3 Zugriff auf die Dienste und technische Besonderheiten
3.a Nach der Registrierung können sich die Nutzer, wenn sie über einen
Computer und einen Internetzugang verfügen, bei Skyrock.com anmelden und
auf die mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen Skyrock.com verbundenen
Dienste zugreifen, d.h. Blogs, Profile, Chat sowie Inhalte erstellen und
hosten lassen. Durch die Registrierung wird das Skyrock-Konto aktiviert,
über das der Nutzer auch andere von Telefun angebotene Dienste abrufen
kann, nämlich, TropMalin, Ladiz, SkyrockMessager. Es wird darauf
hingewiesen, dass der Nutzer für eine interaktive Nutzung, nachstehend
"Verwaltung" genannt, die jeweiligen Besonderen Nutzungsbedingungen
unterzeichnen muss.
Um auf den Dienst Skyrock Music zugreifen zu können, seine Registrierung zu
bestätigen und Inhalte verwalten zu können, muss der Nutzer die BNB
akzeptieren. Anschließend sind die BNB Skyrock Music über die Haupseite von
Skyrock Music abrufbar.
Es wird darauf hingewiesen, dass der Nutzer je nachdem, von welchem Ort aus
er sich bei den Diensten anmeldet, nur einen beschränkten bzw. gar keinen
Zugriff auf die Dienste haben kann.
3.b - Hardware- und Software-Voraussetzungen für einen Zugang zu den
Diensten
3.b.1 Am 1. März 2007 gelten für den Zugang zu den Diensten folgende
Hardware- und Software-Voraussetzungen:
. Prozessor 333 MHz oder höher
. Min. 64 MB RAM
. 800x600 Pixel Bildschirm
. Web-Browser nach W3C-Standard,
. Modem mit 56 Kbit/s,
. Betriebssystem: auf PC, Windows XP oder höher.
Die technischen Daten können naturgemäß jederzeit geändert werden. Die
aktuellen technischen Voraussetzungen werden in den ANB und jeweiligen BNB
angegeben.
3.b.2 Für den Zugang zu bestimmten Diensten benötigt der Nutzer ein
Mobiltelefon zum Senden und Empfangen von SMS-Kurznachrichten (Short
Message Service). Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass
diese Modalität eingeschränkt oder gar nicht zur Verfügung stehen kann, je
nachdem, von welchem Ort aus sich der Nutzer bei den Diensten anmeldet.
3.b.3 Die Kosten der technischen Ausstattung (insbesondere Computer,
Telefon, Software, elektronische Kommunikationsmittel) für den Zugriff und
die Nutzung des Dienstes oder der Dienste werden ausschließlich vom Nutzer
getragen, ebenso werden die durch die Nutzung der Dienste verursachten
Kosten der elektronischen Verbindung (insbesondere für Telefon,
Internetzugang) ausschließlich vom Nutzer getragen. Der Nutzer ist dafür
verantwortlich, sich über die Benutzungskosten der genannten Ausstattung
oder Dienste bei den jeweiligen Netzanbietern zu informieren. Der Nutzer
ist allein für die Bezahlung verantwortlich.
IV Gemeinsame Elemente
1- Pflichten des Nutzers in Bezug auf seine IDs und sein Persönliches Konto
1.a Zum Persönlichen Konto eines Nutzers gehören insbesondere die von
TELEFUN zur Verfügung gestellten IDs, für die allein der Nutzer
verantwortlich ist. Der Benutzer verpflichtet sich, seine IDs geheim zu
halten und in keiner Form zu verbreiten. Bei Verlust oder Diebstahl eines
Identifizierungselements muss der Nutzer TELEFUN unverzüglich darüber
informieren, damit die jeweilige ID entweder sofort gelöscht oder
aktualisiert wird.
1.b Der Nutzer ist allein für die Nutzung seiner IDs verantwortlich, auch
wenn er seine ID auf dem Computer, dem Mobiltelefon oder einem anderen
Gerät speichert und damit ein automatisches Amelden zu den Diensten
erlaubt.
1.c Jeder über ein Nutzerkonto erfolgte Zugriff, Nutzung der Dienste und
Datenübertragung gilt als vom Kontoinhaber durchgeführt. Der Nutzer ist für
die Geheimhaltung des ihm bereitgestellten Passworts allein verantwortlich.
Diesbezüglich muss sich der Nutzer am Ende jeder Sitzung vergewissern, dass
er sich wirklich von den Diensten abgemeldet hat, insbesondere, wenn er die
Dienste über einen öffentlichen Computer nutzt.
1.d Der Nutzer ist für einen etwaigen Verlust, Missbrauch oder eine
unerlaubte Nutzung der Nutzer-IDs und die daraus resultierenden
Konsequenzen allein verantwortlich. In den oben genannten Fällen muss der
Nutzer TELEFUN unverzüglich per E-Mail unter Angabe des Familiennamens,
Vornamens, PLZ, des Wohnorts, Geburtsdatums, Telefonnummer und - wenn
möglich - des Nicknamens und des alten Passworts unter folgender Adresse
benachrichtigen: technique@skyrock.com, damit TELEFUN den jeweiligen
Nicknamen und das Passwort löschen kann.
1.e Die Gültigkeitsdauer eines Persönlichen Kontos beträgt 105 Tage ab dem
Datum des letzten Zugriffs auf einen Dienst über das Persönliche Konto.
Nach Ablauf dieser Frist wird das Konto unbeschadet der Bestimmungen des
Artikels IV.2.b automatisch und ohne Anspruch auf Schadensersatz gelöscht.
Die IDs können dann an einen anderen Nutzer vergeben werden, der diese
beantragt, ohne dass der ehemalige Nutzer Ansprüche geltend machen kann.
2- Dauer und Kündigung
2.a Die Dienste werden von TELEFUN für eine unbefristete Dauer angeboten.
2.b Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass TELEFUN
die angebotenen Dienste vollständig oder teilweise ohne vorherige Mahnung,
ohne Kündigungsfrist, ohne Schadensersatz und ohne Rechtfertigung von
Rechts wegen kündigen kann.
2.c Falls der Nutzer die vorliegenden ANB, die BNB eines Dienstes oder die
gültigen gesetzlichen Vorschriften nicht beachtet, kann TELEFUN die
angebotenen Dienste vollständig oder teilweise ohne vorherige Mahnung, ohne
Kündigungsfrist und ohne Schadensersatz von Rechts wegen kündigen. Die
Kündigung bedeutet keinen Verzicht auf Schadenersatzansprüche, die das
Unternehmen auf Grund des Fehlverhaltens erheben kann, und etwaige
Bußgeldforderungen, die es berechtigterweise stellen kann. Der Nutzer
erklärt sich damit einverstanden, dass TELEFUN sein Zugangsrecht oder die
Nutzung sämtlicher oder einiger Dienste einschränken, das Persönliche Konto
und die vom Nutzer erstellten, gesendeten oder empfangenen Inhalte mit
sofortiger Wirkung löschen und den späteren Zugriff auf die Inhalte und
Dienste verweigern kann.
V- Beschreibung der Dienste
TELEFUN stellt den Nutzern eine interaktive Plattform zur Verfügung, zu der
eine Reihe von Diensten gehören, u. a. Dienste zum Hosting von
illustrierten Online-Tagebüchern (Blogs), von Profilen, von Chats, von
Kommentar-Rückmeldungen, redaktioneller, informativer, spielerischer und
wettbewerbsmäßiger Inhalte, E-Mails, Instant Messaging, Foren, zum
Versenden von SMS-Nachrichten, Herunterladen von Klingeltönen und Logos für
Mobiltelefone.
1- Die Profile
1.a TELEFUN stellt Nutzern ab 12 Jahren einen Dienst zum Hosting und zur
individuellen Gestaltung von Profilen zur Verfügung. Der Nutzer hat die
Möglichkeit, unter seiner Verantwortung ein Profil zu veröffentlichen
(nachfolgend "das Profil" genannt), um seine Person den anderen Nutzern und
Besuchern des Dienstes vorzustellen. Der Nutzer kann u.a. bis zu fünf
Webcam-Videos erstellen, deren technischen Merkmale und Einschränkungen auf
dem Bildschirm der Video-Eingabe angegeben werden, und ein Foto-Album
anlegen (max. 12 Fotos). Der Nutzer verfügt außerdem über eine Oberfläche
zum Einstellen der Ton- und Videoparameter, um die Video-Funktion optimal
zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Webcam-Video-Funktion allen
Nutzern angeboten wird, die ein Profil und/oder einen Blog besitzen.
Die Inhalte werden über den Web-Browser des Nutzers, ggf. mobile Terminals
oder ein anderes technisches Verfahren der Dateneingabe eingefügt. Der
Nutzer hat die Möglichkeit, Kommentare zu seinem Profil zu erlauben. Er
kann den Zugang zu dieser Funktion allen Nutzern des Dienstes erlauben oder
nur auf bestimmte Personen beschränken, die er (über diesen Dienst) als
seine Freunde angegeben hat. Der Nutzer verpflichtet sich, die Kommentare
zu mäßigen. Das Profil darf keine Informationen enthalten, die gegen die
öffentliche Ordnung verstoßen oder sittenwidrig sind.
TELEFUN garantiert nicht die Wahrheit, die Rechtschaffenheit oder
Ehrlichkeit dieses Inhalts. TELEFUN kann nicht für falsche Erklärungen
eines Nutzers haftbar gemacht werden und ist keinesfalls verantwortlich für
Treffen, die Benutzer infolge der Nutzung des Dienstes vereinbaren.
1.b Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Benutzung des Dienstes,
keine Informationen zu verbreiten, die die namentliche und genaue
Identifizierung der anderen Nutzer oder der anderen natürlichen oder
juristischen Personen erlauben, z.B. den Familienname, Postanschrift
und/oder E-Mail-Adresse und die Telefonnummer. Außerdem wird dem Nutzer
empfohlen, über den Dienst keine Informationen zu verbreiten, die seine
namentliche und genaue Identifizierung erlauben.
1.c TELEFUN behält sich das Recht vor, nicht korrekte und vulgäre Fotos,
Videos und Beschreibungen im Vorfeld zu kontrollieren, eventuell zu ändern
bzw. zurückzuweisen, die dem Geist des Dienstes nicht entsprechen oder
offensichtlich nicht zu den Merkmalen des Nutzers passen, der sie
veröffentlich hat. Das bedeutet, die vom Nutzer angebotenen Fotos, Videos
und Profilbeschreibungen müssen anständig sein und sich ausschließlich auf
den Nutzer beziehen.
1.d Über ein Messaging-System kann der Nutzer auf seinem Blog und/oder
Profil Nachrichten empfangen. Diese Nachrichten werden automatisch an seine
interne für die Kommunikation der Nutzer reservierte Adresse gesendet, die
vom E-Mail-Service unabhängig angeboten wird. Es wird darauf hingewiesen,
dass das Messaging-System ausschließlich für Nutzer des Dienstes zugänglich
ist. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Nachrichten zu senden, deren
Inhalt gegen die in Artikel VI-3 aufgeführten Regeln verstößt, auch dann,
wenn der Inhalt im Rahmen einer privaten Korrespondenz versendet wird.
1.e Den Nutzern werden mehrere Schutzfunktionen zur Verfügung gestellt:
Bereitstellung einer Blockierfunktion, System zum Melden von Inhalten,
Beschränkung der Interaktion zwischen Minderjährigen und Volljährigen.
1.f Den Nutzern werden folgende gebührenpflichtige Dienste angeboten:
*- "Mach Deine Werbung": Der Nutzer sendet per SMS oder Web-
Schnittstelle einen Präsentationstext seines Blogs. Der Text erscheint
für eine beim Kauf des Dienstes akzeptierte Zeitspanne auf den
Homepages Blog und Profil. Der gültige Preis erscheint auf der Seite
der Akzeptierung des Dienstes. Es ist möglich, dass dieser noch in der
Testphase befindliche Dienst nicht für alle Nutzer zugänglich ist, je
nachdem, von welchem Ort aus sie sich anmelden. Der Preis dieses via
SMS verfügbaren Dienstes wird dem Nutzer vor der Bezahlung mitgeteilt.
* Sprachnachricht: Über eine gebührenpflichtige Telefonnummer kann der
Nutzer auf seinem Blog und/oder Profil eine Sprachnachricht
hinterlassen. Der Preis dieses Dienstes wird dem Nutzer vor der
Bezahlung mitgeteilt. Die Besucher können dem Nutzer via ein Audiotel-
System antworten. Es ist möglich, dass dieser noch in der Testphase
befindliche Dienst nicht für alle Nutzer zugänglich ist, je nachdem,
an welchem Ort sie sich anmelden.
2- Chat (Live-Dialog)
2.a Der Nutzer hat die Möglichkeit, den Chat von skyrock.com zu benutzen.
Dieser Dienst ist für alle Nutzer zugänglich. Folglich trägt der Nutzer die
volle Verantwortung für die Inhalte, die er erstellt und über den Chat an
Dritte versendet. TELEFUN kann keinesfalls für Inhalte verantwortlich
gemacht werden, die über den Chat verbreitet und übertragen werden. TELEFUN
bezieht keine Stellung zu den von den Nutzern im Chat zum Ausdruck
gebrachten Meinungen.
Im Rahmen des Chat-Dienstes können sowohl Privatdiskussionen mit bestimmten
Nutzern als auch öffentliche Diskussionen mit allen Nutzern geführt werden.
Dafür können die Nutzer einen der Chaträume benutzen. Der Nutzer wird
darüber informiert und bestätigt, dass er sich bewusst ist, dass dieser
Raum öffentlich, d.h. für alle einsehbar ist.
Wegen des Anspruchs auf Geheimhaltung der Privatdiskussionen kontrolliert
TELEFUN keinesfalls den Inhalt oder die Merkmale der vom Nutzer im Rahmen
von Privatdiskussionen empfangenen oder versendeten Daten. Im Rahmen einer
guten Verwaltung des Zugangssystems zu dem Dienst behält sich TELEFUN
jedoch das Recht vor, Nachrichten zu löschen und vom Nutzer ausgeführte
Operationen zu verhindern, die den Betrieb des Netzwerks stören können.
Im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften können auf Anfrage einer
öffentlichen Behörde und/oder einer Justizbehörde Ausnahmen der
Geheimhaltungsregel gemacht werden. Auf Anfrage kann TELEFUN den Behörden
alle in seinem Besitz befindlichen Informationen bezüglich der Verbindungen
und Nachrichten, die über diesen Dialog-Dienst ausgetauscht wurden, sowie
der ID-Elemente der Nutzer mitteilen.
Bei öffentlichen Diskussionen behält sich TELEFUN das Recht vor, über einen
Moderator an der Diskussion teilzunehmen. Folglich verpflichtet sich der
Nutzer, ausschließlich die von TELEFUN für diesen Dienst angebotenen
Sprachen zu verwenden.
2.b Der Nutzer kann mit einem anderen Nutzer via eine Webcam ins Gespräch
kommen (es wird darauf hingewiesen, dass die Funktion "Webcam" im Rahmen
des Chat-Dienstes kein Tool für die Video-Eingabe, sondern nur ein Tool für
den Dialog und Privatgespräche zwischen zwei Nutzern ist), hat direkten
Zugang zum Blog und/oder Profil des Gesprächspartners und kann via Webcam
vier Gespräche gleichzeitig führen. Dabei gilt, dass für die Diskussionen
zwischen Minderjährigen und Volljährigen Beschränkungen eingerichtet
wurden, die die Möglichkeit eines Gesprächsbeginns technisch abblocken. Die
Schnittstelle erfolgt über die Software Flash.
2.c Der Nutzer verpflichtet sich und garantiert, dass der Inhalt seiner
Nachrichten keinen Inhalt enthält, der gegen die gesetzlichen Vorschriften
und Regeln des Landes, von dem er auf den Dienst zugreift, und des Landes,
in das die Inhalte verschickt werden sollen, verstößt und weder einem
Dritten schaden können noch die nachstehend unter Artikel VI-3 aufgeführten
Regeln in irgendeiner Weise verletzt.
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere folgende Verbote zu beachten,
wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt:
Es ist verboten:
- einen falschen Nicknamen zu verwenden,
- den normalen Gesprächsfluss zu stören, den Rhythmus der Textanzeige auf
dem Bildschirm so zu beschleunigen, dass die Nutzer des Dienstes ihrem
Gespräch nicht folgen und ihren eigenen Beitrag nicht eingeben können,
sowie jede Aktion, die eine ähnlich störende Wirkung hat und die Fähigkeit
der Nutzer in Echtzeit miteinander zu kommunizieren beeinträchtigt.
TELEFUN behält sich das Recht vor, einen Nutzer vorübergehend oder
definitiv vom Dienst auszuschließen, der den normalen Chat-Ablauf durch
sein Verhalten stört. Diesbezüglich behält sich TELEFUN das Recht vor, den
Nutzer rechtlich zu verfolgen, wenn TELEFUN es für nötig hält und einen
Verstoß gegen diese Vorschrift feststellt.
2.d In Anwendung des Artikel 323-1 des französischen Strafgesetzbuches
(Artikel 3 der Verordnung Nr. 2000-916 vom 19. September 2000,
veröffentlich im französischen Amtsblatt am 22. September 2000, in Kraft
seit dem 1. Januar 2002) sieht unter anderem vor, dass die Tatsache, sich
widerrechtlich Zugang zu einem System der automatischen Datenverarbeitung
zu verschaffen 39 und dort zu verweilen, mit zwei Jahren Freiheitsentzug und
einem Bußgeld in Höhe von 30000 Euro bestraft wird. Folglich verpflichtet sich
der Nutzer, sich nach einem vorübergehenden oder definitiven Ausschluss nicht
über eine andere Verbindung oder eine andere IP-Adresse erneut zu registrieren.
3- Der Blog-Dienst
3.a TELEFUN bietet seinen Nutzern einen Hosting-Dienst für von ihnen
erstellte digitale Inhalte, genannt "Blogs". Jeder Nutzer hat die
Möglichkeit, unter eigener Verantwortung eine oder mehrere, unter dem
Begriff "Blog" zusammengefasste Seiten zu veröffentlichen, auf denen er
sich den anderen Nutzern des Dienstes und den Besuchern vorstellt. Der
Nutzer kann zudem einem anderen Nutzer von seinem Blog aus eine Nachricht
schreiben und/oder für die anderen Nutzer bzw. Besucher ein Tool für die
Eingabe von Kommentaren zu jedem der von ihm veröffentlichten Beiträge
bereitstellen (wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit
erhebt). Mit Aktivierung dieser Funktion verpflichtet sich der Nutzer, die
von Dritten hinterlegten Kommentare zu mäßigen, damit sie weder gegen die
vorliegenden Nutzungsbedingungen noch gegen die gesetzlichen Vorschriften
und Gepflogenheiten verstoßen. Ferner kann der Nutzer den anderen Nutzern
und den Besuchern auf einem Blog die Möglichkeit geben, Auszüge aus einem
Music Blog abzuspielen (kein Download, kein Datei-Export usw.).
Das Erstellen von digitalen Inhalten erfolgt über den Web-Browser des
Nutzers, ggf. über mobile Terminals oder andere technische Lösungen zur
Dateneingabe. Die Blogs dürfen keine sittenwidrige Informationen beinhalten
bzw. solche, welche die öffentliche Ordnung gefährden können. TELEFUN
garantiert weder die Wahrheit noch die Rechtschaffenheit oder die
Ehrlichkeit der Inhalte. TELEFUN ist für falsche Angaben eines Nutzers
nicht verantwortlich.
3.b Im Rahmen der Nutzung des Dienstes verpflichtet sich der Nutzer, keine
Informationen zu veröffentlichen, mit denen ein anderer Nutzer bzw. eine
andere natürliche oder juristische Person namentlich identifiziert werden
kann, wie beispielsweise Familienname, Postanschrift bzw. E-Mail-Adresse
oder Telefonnummer. Dem Nutzer wird ebenfalls empfohlen, im Rahmen der
Nutzung des Dienstes keine Informationen zu veröffentlichen, die seine
namentliche Identifizierung möglich machen.
3.c Gemäß Artikel 6. I., Absatz 7 des französischen GESETZES Nr. 2004-575
vom 21. Juni 2004 für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft richtet TELEFUN
eine Funktion zum melden von Inhalten zur Verfügung, die über den Link "Inhalt
melden" für alle leicht zugänglich und sichtbar ist und den Nutzern des Dienstes
ermöglicht, TELEFUN über alle Daten zu informieren, die Verbrechen gegen
die Menschlichkeit verherrlichen, zum Rassenhass oder zur Kinderpornografie
aufrufen, zur Gewalt aufrufen oder die Menschenwürde verletzen, sowie gegen
die im fünften und achten Absatz von Artikel 24 des französischen Gesetzes
vom 29. Juli 1881 zur Pressefreiheit und in Artikel 227-23 und 227-24 des
französischen Strafgesetzbuches genannten Bestimmungen verstoßen.
3.d Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er allein für die
digitalen Inhalte, die er auf seinem Blog veröffentlicht und mit diesem
verbindet, verantwortlich ist. Folglich ist allein der Kontoinhaber, also
der Nutzer, der das Registrierungsformular ausgefüllt hat, als Urheber und
Herausgeber seines Blogs sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich für
die auf seinem Blog veröffentlichten und die mit dem Blog verbundenen
Inhalte verantwortlich. Vor diesem Hintergrund sind die Eltern
aufgefordert, die Nutzung des Blogs durch ihre minderjährigen Kinder zu
beaufsichtigen. Da der Nutzer allein für die auf seinem Blog
veröffentlichten und mit ihm verbundenen Inhalte verantwortlich ist,
verpflichtet er sich, dass sein Blog keinerlei Elemente enthält, die gegen
die gesetzlichen Bestimmungen und Vorschriften des Landes, in dem er auf
den Dienst zugreift, oder der Länder verstoßen, in denen die Inhalte
abgerufen werden, die Dritten Schaden zufügen können bzw. gegen die
nachstehend in Artikel VI-3 aufgeführten Regeln verstoßen. Ferner erklärt
sich der Nutzer vorweg damit einverstanden, dass TELEFUN den Inhalt der
anonym gewordenen gehosteten Blogs ohne zeitliche Begrenzung speichert.
3.e Der Nutzer erklärt, dass er Eigentümer aller auf seinem Blog
veröffentlichten und mit ihm verbundenen Inhalte ist und dass diese nicht
urheberrechtlich geschützt sind. Andernfalls wird davon ausgegangen, dass
der Nutzer eine entsprechende Genehmigung des Inhabers der Rechte an den
Inhalten besitzt, die auf seinem Blog erscheinen. Der Nutzer darf keine
Inhalte aufnehmen oder weitergeben, welche die Rechte am geistigen Eigentum
anderer Personen verletzen, wie beispielsweise Texte, Bilder von Personen
oder Gütern, Geschäftsgeheimnisse, interne oder vertrauliche Informationen
(wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt). Der
Nutzer verpflichtet sich, von jeder abgebildeten Person das Einverständnis
für die Nutzung und Verbreitung ihrer Bilder erhalten zu haben.
Hinweis: Da das französische Urheberrechtsgesetz gemäß Artikel L.122-5
Absatz 2 und 3 einerseits Kopien und Abbildungen ausschließlich für eine
private und nicht für eine kollektive Nutzung und andererseits Analysen und
kurze Zitate nur auf Grund ihres kritischen, polemischen, pädagogischen,
wissenschaftlichen oder informativen Charakters und unter Vorbehalt der
Nennung des Urhebers und der Quelle erlaubt, ist eine vollständige oder
teilweise Wiedergabe von Darstellungen oder Abbildungen ohne Zustimmung des
Urhebers oder seiner Bezugsberechtigten nicht gestattet (Art. L.122-4).
Sämtliche Darstellungen oder Abbildungen mittels jeglicher technischer
Verfahren, insbesondere mittels Herunterladen und Ausdrucken, werden
demnach als Nachahmung erachtet und gemäß Artikel L.335-2 ff. des
französischen Urheberrechtsgesetzes sanktioniert. Bei Verstößen gegen diese
Bestimmungen werden sämtliche verantwortliche Personen straf- und
zivilrechtlich verfolgt. Folglich sind alle Inhalte des Nutzers durch das
französische Urheberrechtsgesetz, das Geschäftsgeheimnis, die Rechte der
Lizenzgeber, die diese Inhalte im Internet zur Verfügung stellen, und durch
etwaige Rechte Dritter geschützt. Diese diversen Rechte werden nachfolgend
unter dem Begriff "Rechte" zusammengefasst.
Der Nutzer hat demnach alle gesetzlichen Vorschriften und Bestimmungen zu
beachten und nur Inhalte (Texte, Fotos usw.) zu nutzen, an denen er die
Rechte besitzt, für die der Inhaber der Rechte eine ausdrückliche
Nutzungserlaubnis erteilt hat oder die frei von allen Rechten sind. Alle
Angaben zu gesetzlichen Vorschriften beziehen sich auf das französische
Recht. Der Nutzer befreit TELEFUN von allen Reklamationen, die Dritte ggf.
gegenüber TELEFUN auf Grund von Verletzungen ihrer Rechte oder auf Grund
von Gesetzesverstößen durch den Nutzer geltend machen könnten.
3.f Artikel 323-1 des französischen Strafgesetzbuches (Artikel 3 der
Verordnung Nr. 2000-916 vom 19. September 2000, veröffentlich im
französischen Amtsblatt am 22. September 2000, in Kraft seit dem 1. Januar
2002) sieht unter anderem vor, dass die Tatsache, sich widerrechtlich
Zugang zu einem System der automatischen Datenverarbeitung zu verschaffen
und dort zu verweilen, mit einem Jahr Freiheitsentzug und einem Bußgeld in
Höhe von 15000 Euro bestraft wird. Folglich verpflichtet sich der Nutzer,
sich nach einem vorübergehenden oder definitiven Ausschluss nicht über eine
andere Verbindung oder eine andere IP-Adresse erneut zu registrieren.
4- Spiele, Gewinnspiele
4.a Die von TELEFUN auf der Webseite Skyrock.com angebotenen Spiele und
Gewinnspiele unterliegen den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen.
Bei Bedarf können zwecks Vervollständigung / Präzisierung bzw. anstelle der
ANB Besondere Nutzungsbedingungen angewendet werden. Jedes Spielreglement
kann demnach zusätzliche Bestimmungen enthalten, die den Ablauf des
betreffenden Gewinnspiels regeln. TELEFUN empfiehlt den Nutzern, diese
Regeln vor der Teilnahme sorgfältig zu lesen.
Die Teilnahmebedingungen und die Modalitäten für die Festlegung des
Gewinners sind für jedes Gewinnspiel ausführlich in dem betreffenden
Spielreglement beschrieben. Letzteres kann während der gesamten Dauer des
Gewinnspiels auf der jeweiligen Webseite abgerufen werden.
4.b Die Teilnahme an einem Gewinnspiel ist kostenfrei und ohne Kaufzwang
und steht allen Personen offen, die in Frankreich (außer in den
Überseeregionen) wohnen und über einen Internetzugang verfügen, mit
Ausnahme der Mitarbeiter der Organisatoren und derer Familienangehörigen.
Da die Gewinnspiele kostenfrei und ohne Kaufzwang sind, kann der Nutzer
ggf. beantragen, dass ihm seine Ausgaben gemäß den im Reglement des
betreffenden Gewinnspiels festgelegten Bedingungen zurückerstattet werden.
Minderjährige dürfen an den Gewinnspielen nur unter der Voraussetzung
teilnehmen, dass sie zuvor von ihren Eltern (oder einem
Erziehungsberechtigten) die Erlaubnis erhalten haben. Bei einer Teilnahme
Minderjähriger wird vorausgesetzt, dass sie diese Erlaubnis erhalten haben.
TELEFUN behält sich das Recht vor, jederzeit eine schriftliche Bestätigung
anzufordern und Überprüfungen durchzuführen, sowie den betroffenen
Minderjährigen zu disqualifizieren, wenn er die angeforderte Bestätigung
nicht sofort oder in einem vorgegebenen Zeitraum vorlegt. Bei
Disqualifizierung eines Minderjährigen, der als Gewinner feststeht, würde
der Gewinn an den im Endklassement direkt hinter ihm platzierten Spieler
gehen.
4.c Die Personen, die an einem TELEFUN-Gewinnspiel teilnehmen, müssen über
einen Standard-Web-Browser oder ein anderes von Skyrock angebotenes Mittel
auf die Webseite Skyrock.com (http://www.skyrock.com) zugreifen und die
über den Server bereitgestellten Hinweise beachten. TELEFUN behält sich das
Recht vor, ein Spiel teilweise oder vollkommen zu annullieren, wenn sich
herausstellt, dass bei der Teilnahme an diesem Spiel Betrug jeglicher Art
vorliegt, insbesondere bei computertechnischem Betrug, bei Feststellen
suspekter Verhaltensweisen eines oder mehrerer Teilnehmer (ungewöhnlich
häufiges Gewinnen; Versuche, die Server der Organisatoren zu knacken;
Einrichten mehrerer Konten) oder im Falle von Betrug bei der Festlegung der
Gewinner. In diesen Fällen kann TELEFUN die Teilnahme des oder der
betreffenden Teilnehmer unterbrechen. Wenn der oder die betreffenden
Teilnehmer nach Aufforderung der Organisatoren nicht den Beweis erbringen,
dass ihr Verhalten den vorliegenden Nutzungsbedingungen entspricht, werden
sie vom Spiel ausgeschlossen und die Organisatoren können sie
strafrechtlich verfolgen. In diesem Fall behält sich TELEFUN das Recht vor,
den Betrügern nicht die gewonnenen Preise zukommen zu lassen bzw. sie vor
den zuständigen Gerichten zu verklagen. Allgemein behält sich der
Organisator das Recht vor, das Spiel - wenn es die Umstände erfordern - zu
verkürzen, zu ändern oder sogar zu annullieren, wofür er in keiner Weise
zur Verantwortung gezogen werden kann. Sollte sich herausstellen, dass ein
Verdacht unbegründet war, werden die Spieler in Höhe des Hauptpreises
entschädigt.
4.d Jeder Gewinner wird gemäß den Spielregeln des betreffenden Gewinnspiels
persönlich über die Modalitäten der Preisverleihung informiert. Diese
müssen zum Erhalt des Gewinns streng berücksichtigt werden. Während der
gesamten Dauer eines Gewinnspiels kann je Haushalt (Personen mit gleichem
Namen und gleicher Adresse) nur ein Preis gewonnen werden. Der gewonnene
Preis kann weder beanstandet noch gegen eine Gegenleistung jeglicher Art
eingetauscht werden. Die Preise werden den Gewinnern innerhalb einer Frist
von maximal drei Monaten ab Beendigung des Gewinnspiels zugestellt. TELEFUN
übernimmt keine Verantwortung für die Zustellungsdauer und den Zustand der
zugesandten Gewinne. Die Teilnehmer erlauben TELEFUN oder dem in seinem
Auftrag handelnden Organisator, falls sie bei einem Spiel gewinnen sollten,
ihre Kontaktdaten und ggf. Fotos von ihnen zu veröffentlichen, ohne dass
sie dadurch Ansprüche erheben könnten, die über den Anspruch auf ihren
Gewinn hinaus gehen. Bei der Preisverleihung an die Gewinner werden die
Kontaktdaten der Teilnehmer in Einklang mit den Bestimmungen des
französischen Datenschutzgesetzes vom 6. Januar 1978 in seiner geänderten
Fassung vom 6. August 2004 behandelt. Jeder Teilnehmer hat Recht auf
Zugriff, Berichtigung und Löschung der ihn betreffenden Daten. Dieses Recht
kann er online auf der Skyrock-Webseite in der Rubrik "Mein Konto" ausüben.
Die namentlichen Daten, die im Anschluss an ein Gewinnspiel aufgenommen
werden, werden, wenn nicht ausdrücklich anders in den betreffenden
Spielregeln vermerkt, ausschließlich für den Versand der Preise genutzt.
4.e Bei Pannen oder außergewöhnlichen technischen Zwischenfällen, die den
reibungslosen Ablauf eines Gewinnspiels stören und ggf. zu Punktverlusten
führen, lehnt TELEFUN jegliche Verantwortung ab. Beschwerden bezüglich
eines Spiels müssen innerhalb eines Monats nach Ende des betreffenden
Spiels per Einschreiben mit Rückschein beim Organisator geltend gemacht
werden (Postanschrift: Jeux-Concours TELEFUN 37 bis rue Greneta 75002
PARIS).
TELEFUN behält sich das Recht vor, einen Spieler, der mit seinem Verhalten
den reibungslosen Ablauf eines Spiels stört, vorrübergehend oder definitiv
vom betreffenden Spiel auszuschließen. Unleserliche, durchgestrichene oder
nach Einsendeschluss eingesandte Beschwerden werden nicht berücksichtigt.
4.f Die Teilnahme an einem Spiel setzt voraus, dass der Spieler die
vorliegenden Nutzungsbedingungen und das Reglement des betreffenden Spiels
vollständig und vorbehaltlos annimmt. Bei durch die Anwendung oder
Auslegung des Reglements unvorhergesehenen Schwierigkeiten entscheidet
letztendlich allein TELEFUN oder ggf. sein Partner.
VI: "Gesetzliche" Aspekte
1- Haftungsbegrenzung
1.a TELEFUN kann für die Nutzung der Dienste durch die Nutzer nicht haftbar
gemacht werden. Insbesondere kann TELEFUN in keiner Weise für die von den
Nutzern angezeigten, online geschalteten, versandten, empfangenen oder
weitergeleiteten oder auf den Webseiten Dritter vorhandenen Inhalte
verantwortlich sein.
1.b Der Nutzer bestätigt, darüber informiert zu sein, und akzeptiert die
Tatsache, dass TELEFUN auf keinen Fall haftbar gemacht werden kann für die
Erstellung, die Änderung, die Löschung oder das fehlende Empfangen,
Versenden, Weiterleiten oder Speichern von Daten der Nutzer; dies liegt in
der alleinigen und vollständigen Verantwortlichkeit der Nutzer. Ebenso
bestätigt der Nutzer, dass es TELEFUN freisteht, jederzeit die Benennung
seiner Online-Dienste zu ändern, ohne dass dies eine Änderung der
vorliegenden ANB darstellen würde und ohne dass diese Änderung dem Nutzer
irgendwelche rechtlichen Schritte eröffnen würde.
1.c TELEFUN leistet keine ausdrückliche oder implizite Garantie - wobei
diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt - bezüglich der
Kontinuität der Dienste, der Leistungsfähigkeit der Dienste, der
Dauerhaftigkeit der Dienste, der Konformität oder Kompatibilität eines
Dienstes mit einer spezifischen Nutzung, der Qualität oder des
Nichtvorhandenseins von Mängeln oder Fehlern der Dienste, der Ausschaltung
und der Nicht-Verletzung der Gesetze und Vorschriften oder der vorliegenden
Bedingungen für die Nutzung der Dienste durch andere Nutzer.
1.d Alle Daten, insbesondere alle Programme, die der Nutzer herunterlädt
oder auf irgendeine andere Art während der Nutzung des Dienstes erhält,
erfolgen auf eigene Gefahr. Der Nutzer ist für jeden an seinem Computer
entstehenden Schaden oder für jeden Datenverlust infolge des Herunterladens
dieser Daten oder des Aufrufs und der Nutzung der Dienste allein
verantwortlich.
1.e Kein Rat und keine Information, die der Nutzer von TELEFUN oder während
der Nutzung der Dienste, ob mündlich oder schriftlich, erhält, können
Garantien entstehen lassen, die nicht ausdrücklich durch die vorliegenden
ANB vorgesehen sind.
1.f Der Nutzer bestätigt, dass seine Nutzung des Dienstes auf eigene Gefahr
erfolgt. Der Dienst wird ihm "im aktuellen Zustand" bereitgestellt und ist
ohne jede Verfügbarkeits- oder Regelmäßigkeitsgarantie zugänglich. TELEFUN
bemüht sich, die Dienste 24 Stunden am Tag und sieben Tage in der Woche
zugänglich zu machen, außer im Falle von höherer Gewalt oder eines
Ereignisses, das außerhalb der Kontrolle von TELEFUN liegt, und unter
Vorbehalt von Wartungszeiten, eventuellen Pannen, mit der Natur des
Internet verbundenen technischen Zufällen oder böswilligen Taten oder
jeglicher Beschädigung der Hardware oder Software von TELEFUN.
1.g TELEFUN kann auf keinen Fall für eine Unterbrechung eines Dienstes
haftbar gemacht werden, aus welchem Grund, mit welcher Dauer oder welcher
Häufigkeit diese Unterbrechung auch erfolgt.
1.h Für die Übertragungsraten und die Reaktionszeiten der von der TELEFUN-
Oberfläche ins Internet fließenden Informationen wird von TELEFUN keine
Garantie übernommen. Der Nutzer bestätigt, dass die
Datenübertragungsgeschwindigkeit nicht von den von TELEFUN angebotenen
Diensten abhängt, sondern von durch die elektronischen
Kommunikationsnetzwerke bedingten Kenndaten sowie von den technischen Daten
seines Anschlusses (Telefon, Kabel, DSL usw.) und seines Internet-Zugangs.
1.i TELEFUN stellt weder eine persönliche Unterstützung noch eine
"Hotline". Die Nutzer können jedoch mithilfe eines online verfügbaren
Formulars Bemerkungen zu den Diensten an TELEFUN schicken, ohne dass
TELEFUN daraus eine Verpflichtung zur Beantwortung oder Bearbeitung
entstünde.
2- Schutz der Privatsphäre und der personenbezogenen Daten der Nutzer
2.a Dieser Artikel gilt nur für die Dienste von TELEFUN, er gilt nicht für
Webseiten Dritter wie im untenstehenden Artikel VI.5 aufgeführt; zu diesen
fordert TELEFUN die Nutzer auf, die dazugehörigen allgemeinen und
besonderen Bedingungen einzusehen, um die Bedingungen hinsichtlich der
Sammlung und Verarbeitung von sie betreffenden personenbezogenen Daten zu
erfahren.
2.b TELEFUN achtet die grundlegenden Freiheiten und insbesondere das Recht
auf Wahrung der Privatsphäre der Nutzer.
2.c In Anwendung des französischen Gesetzes Nr. 78-17 vom 6. Januar 1978,
geändert durch das Gesetz Nr. 2004-801 vom 06. August 2004, über
elektronische Datenverarbeitung, Dateien und persönliche Freiheiten hat
jeder Nutzer das Recht, gegen die ihn betreffenden Daten Einspruch zu
erheben, auf sie zuzugreifen und sie richtigzustellen. So kann er die
Richtigstellung, Ergänzung, Klarstellung, Aktualisierung oder Löschung von
ihn betreffenden Informationen, die nicht exakt, unvollständig, mehrdeutig
oder veraltet sind, fordern. Jeder Nutzer kann jederzeit online von diesem
Recht Gebrauch machen, indem er auf der Webseite Skyrock.com in die Rubrik
"Mein Konto" geht.
2.d Bei Schließung des Persönlichen Kontos eines Nutzers, aus welchem Grund
auch immer, werden die dieses Konto betreffenden Daten und insbesondere die
Traffic-Daten gelöscht oder anonymisiert. Die Tätigkeiten zum Löschen oder
Anonymisieren bestimmter Datenkategorien können jedoch um maximal ein Jahr
hinausgezögert werden, um die Sicherheit der TELEFUN-Anlagen zu
gewährleisten, und ebenso zu Zwecken der Suche, Feststellung und Verfolgung
von Straftaten, und zwar mit dem einzigen Ziel, im Bedarfsfall der
Gerichtsbehörde Daten zur Verfügung stellen zu können.
2.e Die Tätigkeiten zum Löschen oder Anonymisieren bestimmter
Datenkategorien können ebenfalls hinausgezögert werden zu Zwecken der
Berechnung oder Bezahlung bestimmter Dienste, und zwar bis zum Ende des
Zeitraums, in dem die Rechnung legal angefochten werden kann oder
rechtliche Schritte zum Erhalt der Bezahlung unternommen werden können.
TELEFUN kann auch bestimmte Kategorien technischer Daten verwenden,
aufbewahren und gegebenenfalls an von der Berechnung oder der Eintreibung
direkt betroffene Dritte weiterleiten.
2.f TELEFUN kann außerdem eine Verarbeitung der Traffic-Daten vornehmen, um
seine Dienste oder andere Dienste an den Nutzer zu vermarkten.
2.g TELEFUN behält sich das Recht vor, für die korrekte Nutzung der Dienste
Cookies zu übermitteln, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert
werden. Cookies sind kleine Dateien mit Informationen, die eine Webseite
auf die Festplatte eines PCs schicken kann, um sie anschließend
wiederfinden zu können. Die Server der von TELEFUN angebotenen Dienste
verwenden Cookies. Allgemein speichert TELEFUN über das Navigieren des
Computers auf der Webseite Informationen (die aufgerufenen Seiten, Datum
und Uhrzeit des Aufrufs usw.), die TELEFUN bei späteren Besuchen des
Nutzers auf der Seite lesen kann. Die Cookies sollen im Wesentlichen ein
komfortables Navigieren ermöglichen, indem der Nutzer automatisch erkannt
wird; so braucht der Nutzer bei seinem nächsten Besuch das Formular, das
TELEFUN ihn bereits hat ausfüllen lassen, nicht mehr auszufüllen.
2.h Der Nutzer kann mithilfe der Optionen seines Browsers Cookies
deaktivieren oder löschen. Da jeder Browser unterschiedlich ist, wird der
Nutzer aufgefordert, die Hilfefunktion seines Browsers aufzurufen, um ihn
nach eigenen Vorstellungen zu konfigurieren. Der Nutzer wird darauf
hingewiesen, dass Cookies eingeschaltet sein müssen, um die Funktionen der
Dienste in vollem Umfang nutzen zu können.
2.i Eine IP-Adresse ist eine einmalige Zahlenfolge, die dem Computer des
Nutzers vom Internet-Provider des Nutzers automatisch zugewiesen wird und
die Identifizierung des Nutzers ermöglicht. Die IP-Adresse des Nutzers wird
von TELEFUN gespeichert und aufbewahrt, wenn der Nutzer die Dienste aufruft
oder nutzt, und zwar zur Verwaltung seines EDV-Systems und zur Analyse der
Nutzung seiner Dienste, indem die vom Nutzer durchgeführten Aktionen mit
seinem Persönlichen Konto verknüpft werden.
2.j Auf Wunsch der Gerichtsbehörden kann TELEFUN die IP-Adresse des Nutzers
weiterleiten, damit dieser in Zusammenarbeit mit seinem Internet-Provider
identifiziert wird.
3- Verantwortung des Nutzers für die Inhalte und vom Nutzer zu zeigendes
Verhalten
3.a Der Nutzer erklärt und bestätigt, dass es ihm bewusst ist, dass
sämtliche Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Ton, Fotos, Bilder,
Videos, Nachrichten oder alle sonstigen Inhalte oder sonstigen Materialien
(im Vorhergehenden und im Nachfolgenden mit dem Sammelbegriff "Inhalt"
bezeichnet), egal ob sie der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht oder
privat übermittelt werden, in der alleinigen Verantwortung der Person
liegen, die diesen Inhalt versandt hat. Allein der Nutzer, nicht TELEFUN,
ist voll verantwortlich für den Inhalt, den er in irgendeiner Weise über
die Dienste anzeigt, herunterlädt, versendet oder weiterleitet. Falls in
den vorliegenden ANB nicht ausdrücklich anders ausgeführt, übt TELEFUN
keine Kontrolle über den über die Dienste weitergeleiteten Inhalt aus und
übernimmt folglich keine Garantie für die Zweckmäßigkeit, die Zulässigkeit,
die Rechtschaffenheit oder die Qualität dieses Inhalts. TELEFUN kann auf
keinen Fall haftbar gemacht werden für den Inhalt, insbesondere den
illegalen Charakter des Inhalts bezüglich der geltenden Gesetzgebung, für
Fehler oder Auslassungen in jeglichem Inhalt, für Verlust oder Schaden
infolge der Nutzung eines jeglichen angezeigten, durch Instant Messaging
oder auf irgendeine andere Art über die Dienste weitergeleiteten Inhalts.
TELEFUN weist die Nutzer auch auf die Gefahren hin, die sie durch in
Übertretung der Gesetze durchgeführte Spieltätigkeiten eingehen.
3.b Der Nutzer versagt sich - wobei diese Aufzählung nicht als vollständig
angesehen werden kann -, die Zweckbestimmtheit eines beliebigen der Dienste
zu verfälschen, um Propaganda oder Proselytismus zu betreiben, oder sein
Blog, sein Profil oder seinen Chat-Inhalt für professionelle oder
kommerzielle Zwecke (Kundenwerbung, Kundenfang oder Prostitution) zu
nutzen.
Allgemein verpflichtet sich der Nutzer, sich bezüglich des Verbots der
Verbreitung pornografischer, pädophiler und obszöner Bilder oder von
Bildern, die die Menschenwürde stark verletzen, entsprechend allen
geltenden Gesetzen und Bestimmungen zu verhalten.
Ebenso versagt sich der Nutzer, andere Nutzer zu bedrängen, indem er
versucht oder wieder versucht, mit einer Person, die ihn deutlich zur
Beendigung der Kommunikation aufgefordert hat, zu kommunizieren. Der Nutzer
ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass sein Verhalten gegenüber den
anderen Nutzern legal ist und mit allen geltenden Gesetzen in
Übereinstimmung steht.
3.c Allgemein und ohne dass diese Liste als vollständig angesehen werden
kann, versagt sich der Nutzer:
- irgendeinen illegalen, schädlichen, bedrohenden, verletzenden,
missbrauchenden, eine Bedrängung darstellenden, diffamierenden,
beleidigenden, obszönen, pornografischen, die Privatsphäre anderer oder die
Menschenwürde bedrohenden oder verletzenden, hasserfüllten, rassistischen
oder in anderer Art verwerflichen Inhalt - einschließlich Nicknamens und
jegliches Foto/Bild, persönliche Video - mit irgendeinem Mittel
herunterzuladen, zu versenden, weiterzuleiten, durch Instant Messaging
weiterzuleiten, online zu schalten oder anzuzeigen;
- irgendeinen illegalen oder für eine vernünftige Person anfechtbaren
Inhalt (bedrohend, diffamierend, vulgär, obszön, hasserfüllt, rassistisch
usw.) anzuzeigen, weiterzuleiten, dafür Werbung zu machen oder seine
Verbreitung zu erleichtern oder eine hasserfüllte oder vulgäre Sprache zu
verwenden (auch verschleiert durch Symbole oder andere Zeichen). Ein
Nutzer, der eine Meinung nicht teilt, kann diesen Standpunkt kritisieren,
nicht aber die Person, die ihn vorgebracht hat;
- auf irgendeine Art minderjährigen Nutzern Schaden zuzufügen, insbesondere
durch die Herstellung, den Transport und die Verbreitung einer Nachricht
mit gewalttätigem oder pornografischem Charakter oder einer Nachricht, die
die Menschenwürde stark verletzt;
- andere Nutzer zu diffamieren, beleidigende oder die guten Sitten
verletzende Worte zu verwenden;
- irgendeinen Inhalt - ohne dass das Folgende den Anspruch auf
Vollständigkeit erhebt -, der eine Anstiftung zum Selbstmord, eine
Anstiftung zur Durchführung von Verbrechen und Vergehen; eine Aufforderung
zur Diskriminierung, zum Hass oder zur Gewalt aufgrund der Rasse, der
Volkszugehörigkeit, der Religion oder der Staatsangehörigkeit; eine
Verherrlichung des Nationalsozialismus, eine Bestreitung der Existenz von
Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder von anerkannten Völkermorden
darstellen könnte, herunterzuladen, zu versenden, weiterzuleiten, online zu
schalten oder anzuzeigen;
- irgendeinen Inhalt, der eine Verführung Minderjähriger darstellen könnte,
herunterzuladen, zu versenden, weiterzuleiten, online zu schalten oder
anzuzeigen;
- irgendeinen Inhalt, der eine Falschmeldung oder einen Angriff auf die
richterliche Gewalt darstellen oder Informationen zu laufenden Prozessen,
zu einer individuellen steuerlichen Situation oder zur Adoption enthalten
könnte, herunterzuladen, zu versenden, weiterzuleiten, online zu schalten
oder anzuzeigen;
- irgendeinen Inhalt, mit dem verbotene Gegenstände und/oder verbotene
Werke zur Schau gestellt oder verkauft werden sollen, herunterzuladen, zu
versenden, weiterzuleiten, online zu schalten oder anzuzeigen;
- außerhalb der zugelassenen Bedingungen Wahlumfragen oder -simulationen zu
einer Wahl oder einem Referendum zu verbreiten;
- zu versuchen, andere Nutzer zu täuschen, indem er sich den Namen oder die
Firmenbezeichnung anderer Personen aneignet und insbesondere indem er sich
als Angestellter, Mitarbeiter, Partner oder Zugehöriger von TELEFUN oder
SKYROCK oder jeder anderen Gesellschaft der NAKAMA-Gruppe, deren
integrierender Bestandteil sie ist, als Moderator oder Host ausgibt;
- sich für irgendeine Person auszugeben, die er nicht ist. Der Nutzer darf
sich nicht als ein anderer Nutzer oder eine Berühmtheit ausgeben oder unter
falschem Namen, in einer falschen Eigenschaft oder unter einem Pseudonym
kommunizieren, das zu benutzen er weder autorisiert noch ermächtigt ist,
noch darf er über seine Volljährigkeit oder Minderjährigkeit lügen;
- Header zu fälschen oder auf irgendeine andere Weise das ID zu
manipulieren, sodass der Ursprung des über den Dienst weitergeleiteten
Inhalts verborgen oder verfälscht wird;
- durch irgendein Mittel einen Inhalt herunterzuladen, anzuzeigen oder
weiterzuleiten, den der Nutzer aufgrund der Gesetze und Bestimmungen oder
durch ein Rechtsgeschäft oder durch einen Vertrag nicht zu verbreiten
autorisiert ist (insbesondere interne, privilegierte oder vertrauliche
Informationen, die im Rahmen eines Arbeitsvertrags oder einer vertraulichen
Vereinbarung erfahren oder verbreitet wurden, wobei diese Aufzählung keinen
Anspruch auf Vollständigkeit erhebt);
- durch irgendein Mittel einen Inhalt herunterzuladen, anzuzeigen oder
weiterzuleiten, der irgendein Patent, ein eingetragenes Warenzeichen, ein
Produktionsgeheimnis, ein Urheberrecht, ein Recht auf geistiges Eigentum
oder jedes andere Recht auf Eigentum eines anderen verletzt;
- durch irgendein Mittel Daten, Informationen, Werbung mit oder ohne
kommerziellen Charakter und jedes absatzfördernde Material, das nicht zuvor
von dem oder den Empfänger(n) angefordert oder genehmigt wurde,
herunterzuladen, anzuzeigen, zu versenden oder weiterzuleiten und
insbesondere sich mit "Spam", "Mass Mailing", der Weiterleitung von "Junk
Mail", Kettenbriefen und jeder weiteren Form von Ersuchen abzugeben;
- durch irgendein Mittel einen Inhalt, der Computerviren enthält, oder
irgendeinen anderen Code oder eine Software herunterzuladen, anzuzeigen
oder weiterzuleiten, die dafür konstruiert wurde, das normale Funktionieren
oder die Funktionen einer Software, eines Computers, Servers oder Mittels
zur elektronischen Kommunikation zu behindern, zu verfälschen, zu
unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken, wobei diese Aufzählung
keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt;
- durch irgendein Mittel einen Inhalt, der Trojaner enthält, oder
irgendeinen anderen Code herunterzuladen, anzuzeigen oder weiterzuleiten,
der dafür konstruiert wurde, ohne Genehmigung Daten abzufangen oder sich
anzueignen oder die Kontrolle über das normale Funktionieren oder die
Funktionen einer Software, eines Computers, Servers oder Mittels zur
elektronischen Kommunikation zu übernehmen, diese zu unterbrechen, zu
zerstören oder einzuschränken, wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf
Vollständigkeit erhebt;
- den normalen Dialogfluss zu stören oder den Bildlauftakt so zu
beschleunigen, dass die Nutzer des Dienstes nicht in der Lage sind, ihren
Dialog zu verfolgen und einzugeben, oder irgendeine andere Handlung
vorzunehmen, die eine ähnlich störende Wirkung hätte und die Fähigkeit der
Nutzer behindern würde, in Echtzeit zu kommunizieren;
- die Dienste, die Server und die mit den Diensten verbundenen Netzwerke zu
behindern oder zu stören oder sich zu weigern, die geforderten Bedingungen,
die Vorschriften, die allgemeinen Regeln oder die geltenden Bestimmungen
für die mit den Diensten verbundenen Netzwerke zu beachten;
- durch irgendein Mittel einen Inhalt, der Computerviren, Routinen, Skripte
oder Programme enthält, die Personen oder ihren Gütern Schaden zufügen
können, herunterzuladen, anzuzeigen oder weiterzuleiten;
- auf irgendeine Art einen oder mehrere andere Nutzer zu bedrängen, zu
verfolgen oder zu belästigen. Dies bedeutet, dass der Nutzer nichts
Schlechtes über einen Dritten sagen und keine persönlichen oder in der
Rasse, in der Nationalität, im ethnischen Ursprung, in der Religion, im
Geschlecht, in den sexuellen Vorlieben, in den Behinderungen oder in
jeglichem anderen Unterschied begründeten Angriffe vornehmen darf;
- persönliche Daten zu anderen Nutzern oder einem Dritten zu sammeln und
aufzubewahren;
- den Tausch, den Verkauf oder Kauf von Material mit pornografischem
und/oder illegalem Charakter, einschließlich Fotos, Filme, Videos und
realistischer oder nicht realistischer Bilder, anzuregen, wobei diese Liste
keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt;
- auf Webseiten, die zu den vorliegenden ANB in Widerspruch stehen, zu
verweisen oder zu diesen Zugang zu gewähren.
3.d Gemäß Artikel 6. I., Absatz 7 des französischen GESETZES Nr. 2004-575
vom 21. Juni 2004 für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft richtet
TELEFUN eine "Dieses Blog melden" genannte Funktion ein, die für alle
leicht zugänglich und sichtbar ist und den Nutzern des Dienstes ermöglicht,
TELEFUN über alle Daten zu informieren, die Verbrechen gegen die
Menschlichkeit verherrlichen, zum Rassenhass oder zur Kinderpornografie
aufrufen, zur Gewalt aufrufen oder die Menschenwürde verletzen, sowie gegen
die im fünften und achten Absatz von Artikel 24 des französischen Gesetzes
vom 29. Juli 1881 zur Pressefreiheit und in Artikel 227-23 und 227-24 des
französischen Strafgesetzbuches genannten Bestimmungen verstoßen. Die an
TELEFUN übermittelte Warnmeldung gibt automatisch Datum und Uhrzeit der
Warnung, die IP-Adresse des Absenders der Warnung und die Kennnummer des
Artikels an, der den beanstandeten Inhalt enthält. Der Nutzer bestätigt,
darüber informiert zu sein, dass TELEFUN, wenn es durch einen Dritten oder
durch irgendein Mittel über die Unzulässigkeit eines über die Dienste
zugänglichen oder über die Dienste, einschließlich elektronische
Nachrichten, weitergeleiteten Inhalts informiert wird, berechtigt ist,
diesen Inhalt unverzüglich zurückzuziehen oder ihn unzugänglich zu machen,
und gemäß Artikel 6. I. 7. des französischen Gesetzes Nr. 2004-575 vom
21. Juni 2004 für das Vertrauen in die digitale Wirtschaft die besagten
Daten sowie die Daten zur Identifizierung des Nutzers auf ihre Anfrage hin
an die Justizbehörden übergibt.
3.e Der Nutzer erklärt und bestätigt ebenfalls, dass er seine
Unterscheidungsfähigkeit unter Beweis stellen und alle damit verbundenen
Gefahren bei seiner Nutzung des Inhalts eingehen muss, insbesondere wenn er
sich auf die Zweckmäßigkeit, die Nützlichkeit oder die Vollständigkeit
dieses Inhalts verlässt. Daher bestätigt der Nutzer, dass er sich weder auf
den von TELEFUN geschaffenen Inhalt noch auf den TELEFUN unterworfenen und
in den Diensten verfügbaren Inhalt verlassen kann.
3.f Bei Nichteinhaltung einer oder mehrerer dieser Regeln durch einen
Nutzer behält TELEFUN sich das Recht vor, das Konto (die Konten) des
betroffenen Nutzers zu sperren, die strittigen Nachrichten oder Inhalte -
welcher Natur auch immer - automatisch zu entfernen, die teilweise oder
gesamte Veröffentlichung des Profils, des Inhalts des Chats oder des Blogs
eines Nutzers zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den Diensten
teilweise oder ganz, vorübergehend oder definitiv zu sperren, ohne
Ausgleich oder Rückerstattung und unter Vorbehalt der rechtlichen Schritte,
die gegen den betroffenen Nutzer eingeleitet werden können.
3.g Der Nutzer ist darüber informiert, dass die Nachrichten, Daten und
Informationen, die dieser durch die Nutzung des Dienstes versenden oder
empfangen kann, durch das Internet übermittelt werden. Diese Nachrichten
sind nicht geschützt, und nicht autorisierte Dritte können sie abfangen
oder abzufangen versuchen und könnten ihren Inhalt erfahren. Daher weist
TELEFUN den Nutzer darauf hin, dass die Übermittlung von Informationen wie
insbesondere Kreditkartennummer, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse und
allgemeiner von allen sensiblen oder vertraulichen Daten verboten werden
muss. Dies gilt auch, wenn diese Bekanntgabe von der Person oder den
Personen gefordert wird, mit denen der Nutzer kommuniziert, auch wenn diese
Person sich als von TELEFUN, SKYROCK oder jeder anderen Gesellschaft
ermächtigt darstellt. Unter allen Umständen würde eine derartige
Bekanntgabe auf eigene Gefahr erfolgen, ohne dass TELEFUN dafür zur
Verantwortung gezogen werden könnte. Kein Mitarbeiter, Angestellter oder
Beschäftigter von TELEFUN ist autorisiert, von einem Nutzer die folgenden
Informationen im Rahmen der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer zu
fordern: Familienname, Vorname, Adresse, Kreditkartennummer, Alter des
Nutzers.
3.h Der Nutzer bleibt allein verantwortlich für die Schäden, die er einem
anderen Nutzer oder einem Dritten durch die Nutzung des Dienstes zufügen
könnte.
3.i Als Gegenleistung für die Unentgeltlichkeit der Dienste, die ihm von
TELEFUN angeboten werden, autorisiert der Nutzer TELEFUN, dem Inhalt, den
der Nutzer auf irgendeinem der Dienste verbreitet, Nachrichten zum Zweck
der Werbung oder Absatzförderung in Form von Texten, Bildern, Videos oder
Ton hinzuzufügen, die von TELEFUN, und zwar in jeglicher Form, ausgewählt
werden. Allgemeiner akzeptiert der Nutzer, dass TELEFUN den vom Nutzer
verbreiteten Inhalt für die Absatzförderung seiner Dienste verwenden kann
(und darauf verweisen kann). Auf keinen Fall kann der Nutzer aufgrund der
vorliegenden Genehmigung einen Anspruch auf irgendeine Vergütung oder
Bezahlung erheben. Wenn der Nutzer die vorliegende Genehmigung widerrufen
möchte, obliegt es ihm, die Schließung seines Persönlichen Kontos zu
veranlassen. Der besagte Widerruf kann nur Wirkungen für die Zukunft haben.
Jede Aktion zum Zweck der Werbung oder Absatzförderung, die von TELEFUN zum
Zeitpunkt der Schließung seines Persönlichen Kontos durch den Nutzer
eingeleitet werden könnte, wird bis zu ihrem Ende fortgeführt.
3.j Als Gegenleistung für die Nutzung der Dienste überträgt der Nutzer
TELEFUN kostenlos eine Lizenz zur weltweiten Nutzung für die Verbreitung
des Inhalts, den es hostet, auf jedem elektronischen Kommunikationsnetzwerk
und insbesondere im Internet, und zwar für die gesamte Dauer der Online-
Schaltung der Inhalte durch den Nutzer.
4- Geistiges Eigentum von TELEFUN und von Dritten/Lizenz zur Nutzung der
grafischen und akustischen Elemente der Software
4.a TELEFUN überträgt dem Nutzer persönlich das nicht ausschließliche und
nicht übertragbare Recht, die Dienste und Programme, die damit verbunden
sein können, an einem einzigen kompatiblen Terminal (Telefon, Computer) zu
nutzen, wobei darauf hingewiesen wird, dass es ihm untersagt ist (und dass
er anderen nicht die Genehmigung erteilen kann) ein Werk zu kopieren, zu
verändern, ein daraus abgeleitetes Werk zu schaffen, die Konzeption oder
die Zusammenstellung umzukehren oder in irgendeiner anderen Art zu
versuchen, den Quellcode der damit verbundenen Programme zu erhalten (mit
Ausnahme der vom Gesetz vorgesehenen Fälle), jegliches mit den Diensten
oder den damit verbundenen Programmen verknüpfte Recht in irgendeiner Weise
zu verkaufen, zuzuteilen, als Unterlizenz zu vergeben oder zu übertragen.
4.b Der Nutzer verpflichtet sich, in keiner Weise die Dienste oder die
damit verbundenen Programme zu verändern und keine veränderten Versionen
der damit verbundenen Programme und Dienste zu benutzen, insbesondere
(wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt) im
Hinblick darauf, einen nicht autorisierten Zugriff auf den Dienst (die
Dienste) zu erhalten. Der Nutzer akzeptiert, durch kein anderes Mittel auf
den Dienst (die Dienste) zuzugreifen als durch das Interface, das ihm von
TELEFUN zu diesem Zweck geliefert wird.
4.c Der Nutzer ist darüber informiert und bestätigt, dass die Dienste und
jede in Verbindung mit den Diensten benutzte Software vertrauliche oder
durch das geltende Recht auf geistiges Eigentum oder irgendein anderes
Gesetz geschützte Informationen enthalten können. Der Nutzer bestätigt
ebenfalls, dass er darüber in Kenntnis ist, dass der in Werbemitteln
enthaltene Inhalt und die Informationen, die dem Nutzer über die Dienste
oder über Werbeauftraggeber präsentiert werden, durch das Urheberrecht, das
Markenrecht, das Patentrecht oder irgendein anderes, von der geltenden
Gesetzgebung anerkanntes Recht geschützt sind. Der Nutzer verpflichtet
sich, ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch TELEFUN diesen Inhalt
nicht zu verändern, zu verleihen, auszuleihen, zu verkaufen oder zu
verteilen und keine davon abgeleiteten Werke zu schaffen, die diesen Inhalt
ganz oder teilweise enthalten.
4.d Der Dienst enthält Texte, Bilder, Ton und Videos, die das alleinige
Eigentum von TELEFUN sind (nachfolgend "Elemente Geistigen Eigentums"
genannt). Die Elemente Geistigen Eigentums werden dem Nutzer kostenlos zur
Verfügung gestellt, und zwar allein für die Nutzung des Dienstes und im
Rahmen einer normalen Nutzung seiner Funktionen.
4.e Die vorliegende Genehmigung zur Nutzung der Elemente Geistigen
Eigentums wird persönlich, nicht ausschließlich und nicht übertragbar
erteilt. TELEFUN kann jederzeit die vorliegende Genehmigung zur Nutzung der
Elemente Geistigen Eigentums widerrufen.
4.f Es ist dem Nutzer untersagt (und der Nutzer kann keinem anderen die
Genehmigung erteilen) ein Werk zu kopieren, zu verändern, ein daraus
abgeleitetes Werk zu schaffen, die Konzeption oder Zusammenstellung
umzukehren oder in irgendeiner anderen Weise zu versuchen, den Quellcode zu
finden (mit Ausnahme der vom Gesetz vorgesehenen Fälle), jegliches mit den
Elementen Geistigen Eigentums verknüpfte Recht in irgendeiner Weise zu
verkaufen, zuzuteilen, als Unterlizenz zu vergeben oder zu übertragen. Der
Nutzer verpflichtet sich, die Elemente Geistigen Eigentums in keiner Weise
zu verändern.
4.g Im Falle einer nicht bestimmungsgemäßen oder missbräuchlichen Nutzung
der Elemente Geistigen Eigentums behält sich TELEFUN jeden Rechtsweg vor,
um die Verletzung seiner Rechte auf geistiges Eigentum beenden zu lassen.
5- Webseiten Dritter
Die Internet-Seiten der Dienste können Hyperlinks enthalten, die auf von
Dritten herausgegebene Internet-Seiten verweisen (nachfolgend "Webseiten
Dritter" genannt), über die TELEFUN keinerlei Kontrolle ausübt. TELEFUN
übernimmt keine Verantwortung bezüglich des Inhalts der Webseiten Dritter
oder des Inhalts, auf den die Webseiten Dritter verweisen können. Das
Vorhandensein von Hyperlinks auf Webseiten Dritter kann nicht bedeuten,
dass TELEFUN in irgendeiner Weise die Inhalte der Webseiten Dritter
billigt. TELEFUN ist für keine Veränderung oder Aktualisierung bezüglich
der Webseiten Dritter verantwortlich. TELEFUN ist weder für die
Weiterleitung von Informationen von Webseiten Dritter aus noch für deren
Funktionsstörungen verantwortlich. Diese Links auf die Webseiten Dritter
werden den Nutzern nur für deren Komfort angeboten. Die Nutzer und/oder
Besucher sind allein verantwortlich für jede mit Dritten durchgeführte
Transaktion, einschließlich mit Werbeauftraggebern, die auf den Webseiten
des Dienstes aufgeführt sind, auch bezüglich Liefertätigkeiten und
Bezahlung der Güter und Dienstleistungen.
6- Höhere Gewalt
TELEFUN kann nicht haftbar gemacht oder als gegen die vorliegenden
Bedingungen verstoßend angesehen werden für jegliche Verspätung oder
Nichtausführung, wenn der Grund der Verspätung oder Nichtausführung mit
einem Fall von höherer Gewalt verbunden ist, wie sie von der Rechtsprechung
der französischen Gerichte definiert wird, einschließlich insbesondere
Verfügungen von hoher Hand, Angriffe von Hackern, die Nichtverfügbarkeit
von Teilen, Lieferungen, Ersatzteilen, persönlichen Ausrüstungen oder
Ähnliches; und Stromunterbrechung, -abschaltung, -knappheit, Stromstörungen
oder Ähnliches oder jegliche Unterbrechung von elektronischen
Kommunikationsnetzwerken.
7- Schriftverkehr
7.a Der Nutzer ist dazu verpflichtet, TELEFUN jegliche Änderung bezüglich
seiner Situation (insbesondere Adressänderungen, Änderungen der Ausrüstung
usw.) mitzuteilen. TELEFUN kann nicht haftbar gemacht werden für Folgen,
die dem Nutzer und/oder Dritten entstehen könnten, wenn der Nutzer es
unterlassen sollte, TELEFUN irgendeine Änderung mitzuteilen.
7.b Jede Reklamation und/oder Anfechtung durch den Nutzer gegenüber TELEFUN
muss schriftlich formuliert und TELEFUN spätestens 15 (fünfzehn) Tage nach
der verursachenden Tatsache übermittelt werden, ansonsten droht
Rechtsverwirkung.
7.c Jede Benachrichtigung auf der Grundlage der vorliegenden ANB muss
schriftlich erfolgen und an die Adresse von TELEFUN geschickt werden. Der
Nutzer achtet darauf, dass er jede Empfangsbestätigung aufbewahrt. Diese
Benachrichtigungen werden wirksam am ersten Werktag nach Erhalt der
Benachrichtigung durch TELEFUN, außer wenn dies aus technischen Gründen
unmöglich ist.
8- Rechtliche Informationen
8.a Die Webseite "skyrock.com" wird herausgegeben von der Firma TELEFUN SAS
mit einem Kapital von 37.000 Euro, eingetragen im Handels- und
Gesellschaftsregister von Paris unter der Nummer 332 276 880 und mit
Firmensitz 37bis Rue Greneta, 75002 PARIS.
8.b Direktor der Veröffentlichung: Pierre BELLANGER, Vorsitzender des
Verwaltungsrats
8.c Host der angebotenen Dienste: TELEFUN SAS mit einem Kapital von 37.000
Euro und mit Firmensitz 37bis Rue Greneta, 75002 PARIS
9- Keine konkludente Verzichtserklärung
Die Tatsache, dass TELEFUN keine Verfehlung oder Nichterfüllung irgendeiner
seiner vertraglichen oder gesetzlichen Verpflichtungen durch den Nutzer
geltend macht, darf nicht interpretiert werden als Verzicht, diese
Verfehlung oder Nichterfüllung geltend zu machen.
Die Tatsache, dass TELEFUN keine Klausel der Allgemeinen
Nutzungsbedingungen oder der Besonderen Nutzungsbedingungen geltend macht,
zieht in keiner Weise den Verzicht auf die Nutzung dieser Klausel nach
sich.
10- Allgemeine Klauseln
1 In Anbetracht der Art ihres Austauschs und insbesondere des nicht-
materiellen Charakters ihrer Beziehung vereinbaren die Parteien, dass
sämtliche EDV-Aufzeichnungen im EDV-System von TELEFUN im Streitfall
Beweiswert haben.
2 Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen von TELEFUN und die sie
ergänzenden Besonderen Nutzungsbedingungen für die Online-Dienste stellen
die Gesamtheit der Übereinkunft zwischen den Parteien bezüglich ihres
Gegenstands dar. Sie annullieren und ersetzen alle vorherigen oder
begleitenden, schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen, Mitteilungen,
Erklärungen, Angebote zum selben Gegenstand. Die vorliegenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen gelten mehr als die mit jedem Dienst verbundenen BNB
und als jedes zwischen den Parteien ausgetauschte andere Dokument, außer im
Falle einer zuvor von TELEFUN akzeptierten und festgestellten
ausdrücklichen Abweichung.
11 Anwendbares Recht
Die vorliegenden ANB und die BNB unterliegen französischem Recht.
12- Gerichtsstand
DAS TRIBUNAL DE GRANDE INSTANCE (LANDGERICHT) VON PARIS IST ALLEIN
ZUSTÄNDIG BEI STREITFÄLLEN ZWISCHEN DEN PARTEIEN INSBESONDERE ÜBER DIE
ERSTELLUNG, DIE AUSFÜHRUNG, DIE INTERPRETATION, DIE KÜNDIGUNG ODER DIE
AUFLÖSUNG DER VORLIEGENDEN ANB UND DER BNB, UND ZWAR EINSCHLIESSLICH
SICHERUNGSVERFAHREN, DRINGLICHKEITSVERFAHREN, IM FALLE EINES ANTRAGS AUF
ERLASS EINER EINSTWEILIGEN VERFÜGUNG, EINER HERANZIEHUNG EINES DRITTEN IN
EIN VERFAHREN, EINER EINGABE ODER IM FALLE VON MEHREREN VERTEIDIGERN.